Eine 18-jährige Frau ließ sich die Haare blond färben. Obwohl sie dabei äußerte, dass die Kopfhaut juckt und brennt, wurde die Behandlung fortgesetzt. In den Tagen nach dem Friseurbesuch schwoll das Gesicht der Dame an. Dann starb an mehreren Bereichen der Kopfhaut das Gewebe ab, mit der Folge, dass dort sämtliche vorhandenen Haare dauerhaft verloren gingen. Das...mehr lesen

Das Landgericht Kleve hat entschieden (5 S 88/09), dass Kraftfahrzeugführer, die beide rückwärtsfahren und dabei kollidieren, jeweils hälftig haften, selbst wenn einer der beiden kurz vor dem Unfall bereits zum Stehen gekommen ist. Bei der Quotelung des Verschuldens kommt es nicht darauf an, ob es ein Fahrzeug gerade noch geschafft hat unmittelbar vorher zum Stillstand...mehr lesen

Urteile, die zum Schmunzeln anregen, wurden an dieser Stelle schon vorgestellt. Einen besonders amüsanten Fall hatte das Amtsgericht Mönchengladbach zu entscheiden. Ein Pauschalreisender begehrte Minderung des Reisepreises, weil in dem Doppelzimmer auf Menorca kein Doppelbett stand sondern zwei Einzelbetten, die bei der geringsten Bewegung auseinander rutschten. Ein friedliches und harmonisches Einschlaf- und Beischlaferlebnis war nicht möglich,...mehr lesen

Wenn auf einer Straße oder einem Gehweg nur vereinzelt Glättestellen erkennbar sind, folgt daraus noch keine Streupflicht. Das hat der BGH mit Urteil vom 12.06.2012 (VI ZR 138/11) entschieden. Auf einem Hausweg zum Briefkasten hat sich eine einzige etwa 20  cm x 30 cm große Eisfläche befunden. Ansonsten war der Weg frei, gerade auf dieser...mehr lesen

Der Beschuldigte bekam von einer Behörde einen Bußgeldbescheid wegen einer Straßenverkehrsordnungswidrigkeit. In einem Rechtfertigungsschreiben an die Behörde teilte er mit, er gehe davon aus, der zuständige Beamte sei „zu lange in der Sonne gestanden“. Damit fing er sich eine Anzeige wegen übler Nachrede ein. Das Bundesverfassungsgericht hob sämtliche Urteile auf und begründete dies wie folgt:...mehr lesen

Immer wieder muss ich mich mit Aufhebungsverträgen beschäftigen und dabei feststellen, dass es gar nicht so einfach ist, den Aufhebungsvertrag aus den Angeln zu heben. Die Ausgangslage ist meist einfach:Der Arbeitgeber knöpft sich, meist am Freitagnachmittag, den Arbeitnehmer vor und sagt, „entweder Du schließt einen Aufhebungsvertrag oder ich kündige das Arbeitsverhältnis!“ Für Sie als Arbeitnehmer...mehr lesen

Die Methode ist ebenso einfach wie alt: Um die teilweise langen Kündigungsfristen BRTV-Bau zu umgehen, bieten Arbeitgeber den Arbeitnehmern an, die Kündigungen zurückzudatieren. Als Gegenleistung dafür, dass der Kollege eine solche zurückdatierte Kündigung akzeptiert, wird ihm eine Sozialabfindung, die bis zu einer gewissen Höhe steuerfrei und insgesamt sozialversicherungsfrei ist, versprochen. Für den Arbeitgeber ist eine...mehr lesen

Eine gesetzliche Pflicht zur Fortbildung haben lediglich Betriebsärzte, Fachkräfte für Sicherheit und Fachanwälte. Werden dem Kollegen aber Arbeiten übertragen, für die er noch nicht die erforderlichen Fähigkeiten und Kenntnisse hat, kann er vom Arbeitgeber eine entsprechende Schulung verlangen, ebenso wie der Arbeitgeber vom Kollegen verlangen kann, dass er an einer solchen Schulung teilnimmt. Da solche...mehr lesen

Nach der ständigen Rechtsprechung kann auch der Verdacht einer strafbaren Handlung (Diebstahl im Betrieb, schwere Beleidigung des Arbeitgebers im Kreise der Kollegen etc.) ein an sich zur fristlosen Kündigung berechtigter Umstand sein. Eine Verdachtskündigung durch den Arbeitgeber setzt aber voraus, daß die Kündigung gerade auf den Verdacht einer strafbaren Handlung gestützt wird und nicht andere...mehr lesen

Zum Skifahren „nehme“ ich Urlaub, hört man immer wieder. Dies ist falsch, da sich Arbeitnehmer nicht „Urlaub nehmen“, sondern ihnen vom Arbeitgeber Urlaub gewährt wird. Bei der zeitlichen Festlegung des Urlaubs durch den Arbeitgeber sind die Urlaubswünsche des Arbeitnehmers zwar zu berücksichtigen, es sei denn, dass ihnen dringende betriebliche Belange oder Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer, die...mehr lesen