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Florian Mund
Ob Onlinebanking, Social Media oder Cloud-Speicher – wer heute stirbt, hinterlässt nicht nur Erinnerungen, sondern auch digitale Spuren. Für Angehörige wird die Nachlassabwicklung ohne klare Regelungen schnell zur Detektivarbeit. Doch das muss nicht sein. Warum digital vorsorgen? Die meisten Menschen denken bei der Nachlassplanung an Immobilien, Konten und persönliche Gegenstände. Dabei ist unser digitales Leben...
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OLG Oldenburg bejaht aktives Nutzungsrecht der Erben bei Instagram-Konten Mit Urteil vom 30.12.2024 (Az. 13 U 116/23) hat das Oberlandesgericht Oldenburg entschieden, dass Erben nicht nur ein passives Leserecht, sondern auch ein aktives Nutzungsrecht an einem geerbten Instagram-Konto zusteht. Damit hat das Gericht eine wichtige Rechtsfrage geklärt, die in der Praxis immer häufiger auftritt: Was...
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Wenn ein Arbeitgeber einen schwerbehinderten Arbeitnehmer kündigen will, geht das nicht so einfach. Schwerbehindert ist ein Arbeitnehmer dann, wenn ein anerkannter Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt. Schwerbehinderten Arbeitnehmern gleichgestellt sind solche behinderten Menschen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber wenigstens 30, sie aber infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung...
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Im Rahmen von Trennung und Scheidung muss der gemeinsame Hausrat der Eheleute aufgeteilt werden. Aber wer bekommt das Haustier? Über einen solchen Fall entschied das Oberlandesgericht Oldenburg mit Beschluss – 11 WF 141/18 – vom 16.08.2018 Das Oberlandesgericht entschied, dass eine Ehefrau, die nach Trennung und Umzug in ein anderes Bundesland den gemeinsamen Hund beim Ehemann zurück ließ, diesen...
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In seinem Urteil vom 16.1.2024 hat der BGH klargestellt, dass das Werkstattrisiko nicht nur für überhöhte Rechnungspositionen greift, sondern auch für Positionen, die sich auf tatsächlich nicht durchgeführte Reparaturschritte beziehen. Dies bedeutet, dass auch Kosten für Reparaturen, die für den Geschädigten nicht erkennbar nicht durchgeführt wurden, vom Schädiger zu tragen sind. – Der BGH hat...
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Ein Verkehrsunfall kommt im Leben glücklicherweise nicht häufig vor. Deshalb kennen viele Menschen ihre Rechte nach einem Autounfall nicht. Die gegnerische Versicherung aber wird nur die Ansprüche und Schäden begleichen, die auch tatsächlich geltend gemacht werden.  Wir stellen sicher, dass Sie bekommen, was Ihnen zusteht. Wir bieten Ihnen den kompletten Service rund um Ihren Verkehrsunfall:...
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Die Parteien eines Mietvertrages können sowohl vereinbaren, dass der Mieter die Nebenkosten zu tragen hat, ebenso können sie den Umlegungsmaßstab selbst vereinbaren. Wenn der Mieter Vorauszahlungen entrichten muss, muss dies ausdrücklich vereinbart werden (§ 556 II BGB). Diese Vorauszahlungen dürfen darüberhinaus nur in angemessener Höhe vereinbart werden, da es nicht Sinn und Zweck von Vorauszahlungen...
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Das höchste deutsche Gericht auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit hat die selbstverständlichste Norm des deutschen Erbrechts gegen Facebook verteidigt. Die zentrale erbrechtliche Norm des BGB ist der § 1922 BGB. Demnach geht im Erbfall das Vermögen als Ganzes auf den/ die Erben über. Dies betrifft nicht nur alle Rechte, sondern auch alle Pflichten des...
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Eine Patientenverfügung ist kein Testament sondern eine vorsorgliche schriftliche Erklärung, durch die ein einwillungsfähiger Mensch zum Ausdruck bringen kann, dass er in bestimmten Krankheitssituationen keine Behandlung mehr wünscht, wenn diese Behandlung nur dazu dient, sein ohnehin bald zu Ende gehendes Leben künstlich zu verlängern. Diese Verfügung soll helfen, Ihren Willen in Bezug auf künstliche Beatmung...
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Die Parteien eines Mietvertrages können sowohl vereinbaren, dass der Mieter die Nebenkosten zu tragen hat, ebenso können sie den Umlegungsmaßstab selbst vereinbaren. Wenn der Mieter Vorauszahlungen entrichten muss, muss dies ausdrücklich vereinbart werden (§ 556 II BGB). Diese Vorauszahlungen dürfen darüberhinaus nur in angemessener Höhe vereinbart werden, da es nicht Sinn und Zweck von Vorauszahlungen...
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